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/ 07.10.19 / 15:36

Deutsche Bank: Das könnte für Furore sorgen

Die Niedrig- bzw. Minuszinsen im Euro-Raum sind historisch betrachtet eine Ausnahmesituation und ein Hauptgrund für die finanziellen Schwierigkeiten der deutschen Großbanken - darunter die Deutsche Bank AG (WKN: 514000) - seit der letzten Finanzkrise. In einem neuem Gutachten stellt Prof. Dr. Kai-Oliver Knops, Inhaber eines Lehrstuhls für Bank- und Kapitalmarktrecht an der Universität Hamburg, nun fest: 

"Die vom EZB-Rat seit 2014 beschlossenen Maßnahmen sind europarechtlich unzulässig. Der EZB-Rat war zu deren Erlass formell und materiell nicht befugt. Für derart weit reichende Maßnahmen fehlt es an einer ausreichenden Begründung und an einer parlamentarischen Mitwirkung."

Denn in Wahrheit gehe es bei den Negativzinsen um die Erhebung von Abgaben, so Knops weiter. Der EZB-Rat würde damit seine Befugnisse überschreiten.

Unterstützung kommt von der auf Bankrecht spezialisierten renommierten Rechtsanwaltskanzlei Schirp & Partner, die Negativzinsen der EZB für rechtswidrig hält. In der Pressemeldung heißt es:

Trotzdem hat die EZB unlängst die Schraube noch weiter angezogen. Nun werden von den Guthaben 0,5 % p.a. abgezogen - zusammengenommen viele Milliarden, für die die Bankbranche nun staatliche Unterstützung einfordert, ansonsten aber diese Kosten auf ihre Kunden umlegen will.

Für Bankkunden könnten die Negativzinsen nach Ansicht der Rechtsanwälte von Schirp & Partner eine Rückzahlung bedeuten. Denn so stünden Banken Rückforderungsrechte gegen die Zentralbank zu. Und: Banken dürften ihre Kunden nicht zusätzlich belasten - genau das tun sie aber.

Appropos Negativzinsen: Laut finanzen100.de hätten IWF-Ökonomen im Frühjahr in einem Blog-Beitrag Negativzinsen in Höhe von -5 oder -6% explizit für die europäische Währungsunion in den Raum geworfen. Wohl rein zufällig, denn die designierte EZB-Präsidenten Christine Lagarde war bis vor Kurzem Präsidentin des Internationalen Währungsfonds (IWF).

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